Not a member yet? Why not Sign up today
Create an account  

Handelsgesetzbuch [HGB]

#1
§1 Handelsregister
1.   Das Handelsregister sowie das Unternehmensregister wird von der Verwaltung der Justiz geführt. Dazu gehören:
Eintragung in das Register und Austragung aus dem Register (Kosten 50.000€),
Unterlagen zur Rechnungslegung nach gebildetem Monatsabschluss,
Bekanntmachungen des Departments of Justice nach Einsicht in die Insolvenz.
2.   Eine Eintragung ins Handelsregister wird dann wirksam, wenn ein bestimmter Datensatz aufgenommen ist und auch dauerhaft inhaltlich unverändert, in lesbarer Form angelegt ist. Dazu gehören:
Eigentümer und ggf. Teilhaber,
Adresse des Firmensitzes/der Produktionsstätte/des Vertriebs,
Art der Firma/Produktionsstätte/des Vertriebs.
3.   Das Betreiben eines Gewerbes ohne Eintrag in das Handelsregister ist strafbar.
4.   Privatpersonen ohne eingetragenes Gewerbe dürfen an-/abgebaute, hergestellte oder im weiteren Verlauf produzierte Waren ausschließlich exportieren. Eine Missachtung ist als Schwarzarbeit strafbar.
5.   Ein Gewerbe, das Waren von nichtangestellten (Privat-) Personen ankauft, macht sich strafbar.
 
§2 Gerichtbarkeit
1.   Der Eigentümer eines Gewerbes kann unter dem Namen seines Gewerbes klagen und verklagt werden.
2.   Der Eigentümer eines Gewerbes haftet für Schäden, die durch eigenes oder das Verschulden der Angestellten während der Arbeitszeit entstehen.
3.   Mit der Eintragung ins Handelsregister als Inhaber eines Unternehmens akzeptiert dieser die Abgabenverordnung und den Gebührentarif der Handelskammer und ist für die Dauer der Inhaberschaft rechtlich an diese gebunden.
 
§3 Geschäftsbücher
1.   Der Eigentümer ist dafür verantwortlich, dass ordentliche Geschäftsbücher geschrieben werden. Darin festgehalten werden:
Zahlungsein- und -ausgänge mit Angabe von Gründen,
Zahlungen an Angestellte und/oder Teilhaber,
Kontostand des separaten Geschäftskontos.
2.   Der Eigentümer ist dafür verantwortlich, seine Geschäftsbücher zur Rechnungsprüfung einmal im Monat an die entsprechende Stelle der Verwaltung der Justiz abzugeben.
 
§4 Verträge
1.   Ein Vertrag kommt durch ein Angebot und die Annahme dessen zustande.
2.   Ein Vertrag, der unter Zwang oder Drohung geschlossen wurde, gilt als nichtig.
3.   Die in einem Vertrag festgelegten Konditionen müssen nach Vertragsabschluss eingehalten werden. Die Nichteinhaltung kann juristische Folgen haben.
4.   Ein mündlicher Vertrag ist ebenso gültig wie ein schriftlicher Vertrag, kann im Rechtsfall aber nachteilige Folgen haben.
5.   In einem schriftlichen Vertrag müssen festgelegt sein:
Namen der Vertragspartner
Vertragsgegenstände
Gegenleistung.
 
§5 Kauf/Verkauf
1.   Der Erwerb von materiellen oder immateriellen Dingen durch eine Gegenleistung (meist in Form einer Währung) wird als Kauf definiert.
2.   Das Veräußern von materiellen oder immateriellen Dingen durch Erhalt einer Gegenleistung (meist in Form einer Währung) wird als Verkauf definiert.
3.   Das Veräußern von materiellen oder immateriellen Dingen ohne Erhalt einer Gegenleistung wird als Schenkung definiert.
4.   Käufe, Verkäufe und Schenkungen sind rechtswidrig, sobald dadurch rechtswidrige Vorteile für den Käufer/Beschenkten oder Verkäufer/Schenkenden entstehen. Dazu gehören:
Steuerhinterziehung,
Vetternwirtschaft,
etc.
5.   Der Kauf und Verkauf von Erzeugnissen des eingetragenen Gewerbes ist auf die Art und den Verkaufsraum des Gewerbes beschränkt.
Wer Erzeugnisse, Produkte, Materialien oder Güter im Export, Import oder an Privatpersonen veräußert oder ankauft, deren wirtschaftlicher Zweck nicht mit dem grundlegenden Geschäftszwecks des Unternehmens übereinstimmt, macht sich strafbar.
Wer einen Verstoß gegen die vorgegebenen Handelsbestimmungen begeht, macht sich der Hehlerei und der versuchten Inkriminierung von Geldern strafbar. Diese Vergehen werden behördlich geahndet und haben den umgehenden Verlust aller Unternehmen und einen negativen Eintrag bei der Handelskammer zur Folge.
Wer Schwarzmarktgeschäfte durchführt, tätigt einen illegalen Handel mit Gütern.
6.   Es ist Fraktionsmitgliedern aller staatlichen Einrichtungen untersagt, eigene Firmen zu besitzen und aktiv zu betreiben.
Einzig die stille Teilhaberschaft oder das Investieren in eine Firma jeglicher Art ist nach Absprache und Genehmigung des jeweiligen Fraktionsleaders gestattet.
 
§6 Insolvenz
1.   Ein Gewerbe, das die benötigten Geldmittel nicht besitzt, um Kosten zu decken, verschuldet sich.
2.   Können die Schulden nicht mehr beglichen werden, wird ein Insolvenzverfahren eingeleitet.
3.   Ein Gewerbe, das als insolvent gilt, wird zugunsten der Gläubiger gepfändet und somit geschlossen.
4.   Der Eigentümer des insolventen Gewerbes bekommt einen negativen Eintrag im Handelsregister.
 
§7 Steuerhinterziehung
Steuerhinterziehung begeht, wer vorsätzlich
der Justiz gegenüber zu steuerlich erheblichen Tatsachen unrichtige oder unvollständige Angaben macht,
der Justiz pflichtwidrig über steuerlich erhebliche Tatsachen in Unkenntnis lässt,
pflichtwidrig die Verwendung von Steuerzeichen oder Steuerstemplern unterlässt und dadurch Steuern oder Einfuhr- und Ausfuhrabgaben verkürzt oder für sich oder einen anderen nicht gerechtfertigte Steuervorteile erlangt.
Der Versuch ist strafbar.
 
§8 Einzigartige Unternehmen
1.   Wer ein Unternehmen besitzt, dass nur einmal existiert, ist verpflichtet seine Dienste jedem gegenüber auszuführen! Bei extremen Problemen kann jedoch auch diesen Personen die Dienstleistung verwehrt werden.
 
§9 Preiskatalog
Jedes Unternehmen ist dazu verpflichtet, einen Preiskatalog im Staatsforum zu hinterlegen. Sollte dies nicht eingehalten werden, ist es der Justiz vorbehalten, dass Unternehmen vorübergehend zu schließen!
 [Bild: signatur.png]



Gehe zu:


Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen:
1 Gast/Gäste